Mang: Rahmenbedingungen in Deutschland gefährden Erfolg am Weltmarkt. Wir brauchen weitere mutige Reformschritte
Frankfurt am Main. Die Bedingungen für private Investitionen in Hessen und Deutschland sind desolat. Dies ist eines der Ergebnisse der gemeinsamen Mitgliederbefragung von HESSENMETALL und Gesamtmetall. „Für die hessischen M+E-Unternehmen wird es immer schwieriger, unter lokalen Bedingungen im weltweiten Wettbewerb erfolgreich zu sein. Für 91 Prozent aller Unternehmen haben sich die Standortbedingungen in den vergangenen zehn Jahren hier vor Ort verschlechtert. Das bedeutet, dass sich Investitionen aufgrund von schlechten Rahmenbedingungen häufig nicht lohnen“, so der HESSENMETALL-Vorstandsvorsitzende Wolf Matthias Mang.
Fast die Hälfte der hessischen Metall- und Elektrounternehmen wird ihre Investitionen in diesem Jahr gegenüber den Vorjahren verringern. Zur Begründung wurden vor allem die Bedingungen am heimischen Standort genannt: Hohe Arbeits- und Energiekosten, zu viel Bürokratie und Regulierung sowie fehlende Planbarkeit durch wankelmütige Wirtschaftspolitik. Als weitere Gründe nannten die Unternehmen u. a. die angespannte geopolitische Lage und Handelshemmnisse wie z. B. Zölle.
„Die Umfrageergebnisse machen deutlich, dass viele der Probleme in unserem Land hausgemacht sind. Das bedeutet aber auch, dass es unsere Politikerinnen und Politiker in der Hand haben, den Standort für Investitionen attraktiver zu machen und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Hessens wieder deutlich zu steigern. Fast zwei Drittel der Unternehmen sind überzeugt, dass die Deindustrialisierung gestoppt werden kann, wenn die Bundesregierung die Rahmenbedingungen verbessert“, so Wolf Mang weiter. Es sei daher unverständlich, dass die Bundespolitik mit Forderungen und Aktivismus auf den Plan trete, wenn es zu spät ist und Standortschließungen bekannt gegeben werden.
Mang ergänzte, dass 9 von 10 der teilnehmenden Unternehmen mit der bisherigen Arbeit der Bundesregierung unzufrieden seien. „Der Koalitionsausschuss hat jedoch gezeigt, dass Reformen möglich sind und die Bundesregierung handlungsfähig ist. Der Anfang ist gemacht, wenn es auch nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein kann. Jetzt muss daraus eine konsequente Wachstumspolitik werden. Deutschlands Wirtschaft braucht noch viele weitere mutige Schritte, damit der Befreiungsschlag für Wettbewerbsfähigkeit, Investitionen und Beschäftigung gelingt.“