HESSENMETALL zum Auftakt der Warnstreiks

Überzogene Streiks würden Tarifkonflikt unnötig verschärfen // Pollert: „IG Metall kann Rechtswidrigkeit ihrer Forderung nicht wegstreiken.“

Frankfurt am Main. Die hessischen Metallarbeitgeber warnen die IG Metall davor, den Konflikt in der laufenden Tarifrunde für die Beschäftigten in der Metall- und Elektro-Industrie (M+E) durch überzogene Streikaktivitäten unnötig zu verschärfen.

„Streiks dürfen immer nur das letzte Mittel für den Fall sein, dass Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen“, sagte Dirk Pollert, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands HESSENMETALL am Montag zum Auftakt der Warnstreiks in Frankfurt, Maintal, Obertshausen und Wölfersheim. „Bisher hat die IG Metall am Verhandlungstisch weder ein Angebot zu unseren Forderungen gemacht, noch auf unser Arbeitgeberangebot mit Argumenten ernsthaft inhaltlich reagiert. Und dennoch geht sie schon auf die Straße. Das belastet die weiteren Verhandlungen unnötig.“

Pollert machte deutlich, dass die Arbeitgeber Teile der IG Metall-Forderung – nämlich den Teilentgeltausgleich für Beschäftigte mit Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen, die ihre Arbeitszeit vorübergehend absenken – nicht nur für ungerecht und praxisuntauglich, sondern auch für diskriminierend und daher rechtswidrig halten. Deshalb seien auch Streiks für diese Forderung rechtswidrig. „Dies hat auch ein vom Schwesterverband Südwestmetall in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten eindeutig bestätigt.“ Dennoch sei den Arbeitgebern nicht daran gelegen, den Tarifkonflikt von Gerichten entscheiden zu lassen. „Auch gerichtliche Auseinandersetzungen sind für uns immer nur Ultima Ratio. Damit gehen wir sehr verantwortungsvoll um. Gleiches erwarten wir aber auch von unserem Sozialpartner bei Streiks, insbesondere mit Blick auf deren gravierende wirtschaftliche Schäden“, sagte Pollert.

Am 18. Januar werde für die 400.000 Beschäftigten im Tarifbezirk M+E MITTE, zu dem neben Hessen auch Rheinland-Pfalz und das Saarland gehören, wieder in Saarbrücken verhandelt. „Dort können wir über eine angemessene Entgelterhöhung reden, wozu wir ja schon ein Angebot vorgelegt haben. Wenn wir zudem Möglichkeiten schaffen, das benötigte Arbeitszeitvolumen sicherzustellen – indem z. B. Beschäftigte individuell auf freiwilliger Basis länger arbeiten dürfen –, können wir auch über entsprechende Angebote verhandeln, die es Beschäftigten ermöglichen, zeitweise ihre Arbeitszeit zu reduzieren“, sagte der Hauptgeschäftsführer: „Über einen diskriminierenden und rechtswidrigen Lohnzuschlag in solchen Fällen werden wir aber auch dann nicht reden können. Dieses Problem kann die IG Metall auch nicht einfach wegstreiken.“

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Ulrich Kirsch

Dr. Ulrich Kirsch
Geschäftsführer Kommunikation und Presse