HESSENMETALL zur Forderung nach einem NATO-5-Prozent-Ziel und zur Bedeutung der hessischen Rüstungsindustrie und Forschungslandschaft
Mang: Hessische Verteidigungsunternehmen brauchen Planungssicherheit und Perspektiven. Universitäre Forschung für Verteidigung öffnen und schützen
Frankfurt a. M. Der nun bereits über drei Jahre andauernde Krieg in der Ukraine und die erheblich verschlechterte geopolitische Lage haben deutlich gemacht, dass die Mitgliedsländer der NATO und der EU mehr für die eigene Sicherheit tun müssen. Auch für Deutschland bedeutet dies höhere Investitionen in Sicherheit und Infrastruktur. „Die Unternehmen der hessischen Verteidigungsindustrie und der Forschungsstandort Hessen spielen eine Schlüsselrolle für die Sicherheit der Menschen und der Werte in unserem Land. Sie benötigen verbesserte Rahmenbedingungen, um den verschärften Herausforderungen bestmöglich begegnen zu können“, sagte der HESSENMETALL-Vorstandsvorsitzende Wolf Matthias Mang.
„Die NATO-Mitglieder werden sich voraussichtlich beim Gipfeltreffen zu deutlich höheren Ausgaben für Verteidigung und weiteren relevanten Investitionen in die verteidigungsnahe Infrastruktur wie z. B. Straßen und Kommunikation verpflichten“, erläuterte Wolf Mang. „Damit die vorhandenen finanziellen Mittel von den Produktionskapazitäten im Maßstab von Manufakturen zur Serienproduktion führen und so möglichst schnell auch zu einer gesteigerten Verteidigungsfähigkeit, benötigen die zahlreichen hessischen Verteidigungsunternehmen Planungssicherheit und gesicherte Perspektiven durch den Bund – mit klaren Signalen zu Bedarfen, Aufträgen und Finanzmitteln. Dies ist auch dringend erforderlich, damit Unternehmen, wie beispielsweise Automobilzulieferer, die sogenannte Dual-Use-Produkte herstellen oder herstellen wollen, sich an der verteidigungsrelevanten Wertschöpfungskette beteiligen können. Darüber hinaus muss auch der Abbau unnötiger administrativer Hürden erfolgen. Der EU-Omnibus für Verteidigung geht hier erste Schritte, denen weitere folgen müssen.“
Wolf Mang verwies darauf, dass der Verteidigungsbereich hoch dynamisch und innovativ sei. Dies zeige sich nicht zuletzt an der gestiegenen Bedeutung von Technologie-, Verteidigungs- und Digital-Startups. Auch die Forschung an den Hochschulen sei deshalb eine wichtige Grundlage für eine effektive Verteidigungspolitik. „Es geht um unser aller Sicherheit. Deshalb sollten die hessischen Universitäten ihre in unterschiedlicher Ausprägung selbst auferlegte Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung und Entwicklung rasch überdenken (Dual-Use/Zivilklauseln). Es gibt keine Gesetze oder sonstige staatliche Vorschriften, die diese Zivilklauseln vorschreiben. Das Beste wäre also, wenn die Hochschulen ihre Zivilklauseln aufgeben und bis dahin klarstellen, was erforscht und entwickelt werden darf und was nicht. Sollte das nicht passieren, muss die Landesregierung die Forschungsfreiheit der einzelnen Forschenden mit einem Landesgesetz schützen und die noch existierenden Zivilklauseln unterbinden. Universitäten und andere Forschungseinrichtungen sollten durch eine zentrale Beratungsstelle dabei unterstützt werden, sensible Forschungsergebnisse vor Spionage zu schützen und Technologiesouveränität zu gewährleisten. So können wir Hessen zu einem Leuchtturm der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik entwickeln.“
HESSENMETALL ist der Arbeitgeberverband der größten Industrie in Hessen und vertritt die Interessen von über 715 Mitgliedsunternehmen aus der Metall-, Elektro- und IT-Industrie mit rund 130.000 Beschäftigten. Die Mitgliedschaft steht Unternehmen sowohl mit als auch ohne Tarifbindung offen. HESSENMETALL ist für Arbeitgeber eine Serviceorganisation und die Netzwerk-Plattform für Arbeit 4.0. Dienstleistungsschwerpunkte sind Arbeitsrecht, Arbeitsbeziehungen, Tarifpolitik, Fachkräftesicherung, Kommunikation, Digitale Transformation, Nachhaltigkeitsmanagement sowie Technologietransfer. Als Netzwerk bietet der Arbeitgeberverband Entscheidern und Experten die Plattform für den Erfahrungsaustausch für mehr Wettbewerbsfähigkeit. Mit Hochschulkooperationen wird die Kompetenz und Innovationskraft der Mitgliedsunternehmen auch bei neuen Schlüsseltechnologien gesteigert. HESSENMETALL ist mit seiner Landesgeschäftsstelle und fünf Bezirksgruppen flächendeckend vor Ort und sichert über die Dachverbände Gesamtmetall, BDA und BDI die bundesweite Interessenvertretung der hessischen Metall-, Elektro- und IT-Industrie.
